Bestandsschutz bei EZ vor 01.06.2017 bzgl. M+S Reifen durch §72 StVZO?
#1
Im Thread "M+S Reifen ab 09/2024" ist das Thema leider versandet.

Daher trage ich hier noch einmal zusammen, was ich bisher herausgefunden habe:



Mit der 52. StVRÄndV wurde der §36 StVZO geändert, so dass nur noch Reifen mit dem Schneeflocken-Symbol als Wintereifen gelten. Damit besteht auch nur noch für diese Reifen die Möglichkeit mit einem "zu kleinen" Speed-Index herumzufahren.

In §72 (1) StVZO steht "...gelten die zum Zeitpunkt ihrer Zulassung geltenden Vorschriften..." usw. und damit gibt es einen allgemeinen Bestandsschutz, der verhindert, dass mit jeder Änderung der StVZO alle Fahrzeuge nachgerüstet werden müssen.

Nach mathematisch-naturwissenschaftlicher Logik heißt das: Für den Altbestand mit EZ vor Inkrafttreten der 52. StVRÄndV am 01.06.2017 gilt eine alte Fassung des §36, jeweils die zum Zeitpunkt der Zulassung gültige.


Allerdings findet sich in der Presse und auch sonst im Netz kein Hinweis darauf, dass Winterreifen mit Schneeflocke nur für Fahrzeuge mit EZ nach dem 01.06.2017 benötigt werden.

Nach dieser Logik müsste man auch Warnblinker nicht nachrüsten, was bekannterweise nicht so ist. Ohne Warnblinker kein TÜV.

Hierfür habe ich eine (mir zumindest) plausible Erklärung gefunden:

Für den Warnblinker gibt es eine ausdrückliche Übergangsbestimmung in §72, zu finden in der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung vom 18.10.1968.  Fahrzeuge mit EZ ab 1.1.1970 müssen damit ausgerüstet werden, alle anderen nach Bestimmung des Bundesministers für Verkehr.

Diese Bestimmung des Bundesministers für Verkehr, die ich allerdings im Netz nicht finden konnte, sorgt dafür dass es beim Warnblinker keinen Bestandsschutz gibt.




Jetzt kommt die eigentliche Frage an die Juristen im Forum:

Gibt es eine Verordnung, Bestimmung o.ä., mit der der Bestandsschutz aus §72 StVZO für die Regel "Aufkleber mit Höchstgeschwindigkeit der Reifen im Sichtfeld des Fahrers beim Fahren mit M+S Reifen" außer Kraft gesetzt wird?




Bitte diskutiert hier nicht über den Sinn von Winterreifen im Sommer und welche Reifen es mit Speed-Index V gibt.
1958 Black/Silver RPO 469 283ci/245HP 2x4carb convertible
1969 Lemans Blue RPO L46 350ci/350HP convertible

Chilled Cat gepixelte Fotografie
  Zitieren
#2
Hallo

Ich bezweifle sehr,dass irgendjemand hier sich da 100 % festlegen kann.
Das wird sich zeigen, bei den nächsten TÜV Besuchen und gegebenenfalls muss das gerichtlich ausgefochten werden, wenns das denn wert ist.
Wenn mir der luxemburger TÜV damit auf den Senkel geht, werde ich zuerst alle diese Vorschriften/Gesetze vorbringen und schlimmstenfalls eben neue Reifen aufziehen. Es gibt sicherlich Schlimmeres.
Aber trotzdem mal sehen, was dieser Thread so bringen wird, bin gespannt.

MfG.
early 1968 L71 tri-power big block convertible.
GM-T56 Viper 6 speed manual , 4.11 rear.
HOOKER chrome side pipes. Long L88 hood.
Tires front 235 rear 255 on 8x15 real wire spoke rims
You can't beat short stroke displacement . besoffen
  Zitieren
#3
Inzwischen habe ich auch gefunden, wo geschrieben steht, dass Warnblinker nachgerüstet werden müssen.

Falls es jemand genau wissen will, es ist in der Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrszulassungsordnung vom 20.06.1973 zu finden, Seite 22 rechts unten in diesem Link:
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav....pdf%27%5D
1958 Black/Silver RPO 469 283ci/245HP 2x4carb convertible
1969 Lemans Blue RPO L46 350ci/350HP convertible

Chilled Cat gepixelte Fotografie
  Zitieren
#4
Ich werte das mal als positiv, dass bisher niemand einen Grund nennen konnte, warum der Bestandsschutz nach §72 für M+S Reifen unwirksam sein könnte.
1958 Black/Silver RPO 469 283ci/245HP 2x4carb convertible
1969 Lemans Blue RPO L46 350ci/350HP convertible

Chilled Cat gepixelte Fotografie
  Zitieren
#5
Hi Mark,

ich verfolge deine Argumentation zum Thema schon vom ersten Post, keine Ahnung in welchem Thread das war, und bin da eigentlich bei dir. Nicht weil es mir evtl. nutzt sondern weil es logisch klingt. Ich will hoffen, dass mein Gegenüber es auch so sieht, wenn ich die Argumente mal zur Verteidigung anbringen muss. Gut möglich dass man schnell in den Dunkelblick verfällt und etwas wichtiges übersieht, aber wie du schon schreibst, es kommen ja keine gegenteiligen Argumente.
  Zitieren


Möglicherweise verwandte Themen...
Thema Verfasser Antworten Ansichten Letzter Beitrag
  Reifen für die GS ermi 20 1.842 04.02.2024, 13:11
Letzter Beitrag: ermi
  Tipp: Schutzschicht auf White Letter bei neuen Reifen entfernen TheDriver79 8 2.698 19.03.2023, 08:28
Letzter Beitrag: Oeli
  C4 Bj 86 Reifen, Felgen Bauratabnahme erfolgreich. Sadibaer 9 10.574 07.03.2020, 07:55
Letzter Beitrag: goldi
  Rückruf Aktion Cooper Cobra Reifen (Grössen C1-C3 betroffen) Yankeededandy 7 12.455 18.05.2019, 19:56
Letzter Beitrag: caprice83
  Reifen mit RWL und Index H craftsman 0 11.848 13.11.2018, 12:49
Letzter Beitrag: craftsman

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste
Forenübersicht
Technikforen
-- C 1 Technikforum
-- C 2 Technikforum
-- C 3 Technikforum
-- C 4 Technikforum
---- C4 ZR-1 Technikforum
-- C 5 Technikforum
---- C5 Z06-Technikforum
-- C 6 Technikforum
---- C6 Z06-Technikforum
---- C6 ZR1-Technikforum
-- C7 Technikforum
---- C7 Z06 Technikforum
-- C8 Diskussionsforum
-- Tuningforum
-- Allgemeines Technikforum
---- OBD2
Other Vette-Stuff
-- Man sieht sich
---- Nachbetrachtungen
---- Stammtische Deutschland
------ Baden-Württemberg
------ Bayern
------ Berlin/Brandenburg
------ Hessen
------ Nordrhein- Westfalen
------ Niedersachsen/HB/HH
------ Rheinland-Pfalz
------ Sachsen
------ Thüringen
------ Schleswig Holstein
---- Stammtische Österreich
------ Wien / St. Pölten
---- Stammtische Schweiz
------ Ostschweiz/Vorarlberg
------ Treffen Schweiz
-- Jäger & Sammler
-- Vettetalk
---- Reiseberichte
-- Corvette-Bilder der Mitglieder
---- Membervideos
-- Sonstige Schöne Vettepics
---- Corvettevideos
-- Vettelady's Corner
-- Wissenswertes & Kurioses
-- Werkstätten & Händler
-- CORVETTE & Parts - For Sale!
---- laufende Auktionen bei EBAY
---- Transporthilfeforum
---- for sale - Alles ohne Corvette!
-- Wanted !
-- Wer weiß was
---- Fragen vor dem Kauf
-- Paragraphen & Pamphlete
Smalltalk und Forumsschnack
-- Über dieses Forum
---- Teammitteilungen
---- In Memoriam
-- Hallo, ich bin's!
-- Motorsport
-- Off Topic
---- Jux & Dallerei
---- Das Club-Forum
---- Don't feed the troll!
-- Glückwunsch- und Grußforum
-- Bits und Bytes
-- Comic-Forum
-- Das Modellautoforum
-- Testforum
Händlerangebote
-- Info-Forum
-- ACP Euskirchen
-- Dyno-Center
-- KTS American Parts
-- Corvetteproject (Molle)
-- Schmidt Revolution
-- NCRS Central Europe
-- IDP-CORVETTE ( INJA )
-- TIKT Performance Parts
-- BG Sportwagen
-- SPEEDSTYLE
-- V8Lounge
-- AVI Schilling & Wendt Assekuranzmakler
-- Autosalon am Park GmbH
-- NCRS Central Europe
-- Hoffmann Classics
-- CCRP Austria
-- RockAuto.com
-- Stingrays-Shop.com
-- corvetteparts.de